Jan Koneffke Die Nationalisierung der Schuld(en). Ein (anti)europäisches Phänomen
Wer hat Schuld an den Schulden? Mit nicht zimperlichen verbalen Mitteln versuchen die europäischen PolitikerInnen die Schuld für die Krise von sich selbst abzuwälzen und den jeweils anderen in die Schuhe zu schieben. Jan Koneffke stöbert durch die Presse und findet anstelle eines europäischen Diskurses gemeinsamer Verantwortung nationalistische Topoi und jede Menge Vorurteile.
Nationale Diskurse, Klischees und Ressentiments erfreuen sich zurzeit europaweit großer Beliebtheit. In Deutschland hat man über Nacht bemerkt, dass Griechenland nicht nur aus Ouzo, Zaziki und der Akropolis besteht, sondern auch ein Land des Balkans ist, von welchem man lange Zeit annahm, er beschränke sich auf die ehemals kommunistischen Staaten der Region. Dass jedoch mit byzantinischen Falschspielern kein ordentlicher Euro-Staat zu machen ist, scheint sich plötzlich von selbst zu verstehen. Lange Zeit hatte auch der Bunga-Bunga-Buffone für kopfschüttelnde Schlagzeilen in deutschen Medien gesorgt. Dass der italienische Regierungschef aber nicht allein Sexpartys feierte, sondern öffentlich Verständnis für das Delikt der Steuerflucht äußerte und, konsequenterweise, jahrelang Fiskalsünder amnestierte, was in den ohnehin hoch verschuldeten Staatshaushalt umso tiefere Löcher riss, nahm man zwischen München und Berlin erst zur Kenntnis, als man selbst für den Massensport italienischer Steuerhinterziehung geradestehen sollte.
Auf einmal war Schluss mit lustig! Selbst die einst so tolerante Angela, die Silvio Berlusconi, auch wenn er beim Staatsempfang mit ihr „Kuckuck“ spielte, schon deshalb ertrug, weil er auf europäischer Ebene ein Parteifreund war, hatte doch Helmut Kohl seiner Retortenformation „Forza Italia“ in den Neunzigerjahren zur Aufnahme in den erlauchten Kreis der konservativen „Europäischen Volkspartei(en)“ verholfen, konnte sich, zusammen mit Nicolas Sarkozy, das maliziöse Lächeln nicht verkneifen, als sie in Brüssel von Journalisten befragt wurde, ob sie denn Vertrauen in Italiens Premierminister und seine finanzpolitischen Maßnahmen habe. Kaum waren ein paar Tage vergangen, legte Berlusconi seine Amtsgeschäfte nieder. So schnell geht das manchmal, wenn Deutschland und Europa wollen!
Das Klischee unzuverlässiger, verlogener und fauler Balkanesen, korrupter Südländer insgesamt, feiert in Deutschland fröhliche Urständ. Umgekehrt machen sich in Europa antideutsche Ressentiments breit. Und welch merkwürdige Koalitionen sich bei der Wiederbelebung alter Feindbilder ergeben. Man sollte bloß nicht glauben, es sei ein Privileg der griechischen Linken, die deutsche Politik nationalsozialistischer Herrschaftsansprüche zu bezichtigen, Angela Merkel Hitlerbärtchen anzumalen und schwarz-rot-goldene Fahnen zu verbrennen.
Auch die linker Sympathien unverdächtige Schweizer Boulevardpresse hatte ein paar Jahre zuvor den damals sozialdemokratischen Finanzminister Peer Steinbrück als Nazi tituliert, weil er verbal gegen die alpine Steueroase zu Felde zog und den „Indianern“ mit der „Kavallerie“ drohte. Wie ein richtiges Argument zur falschen Exkulpierung taugt, bewies bei einer Talk-Show der italienischen RAI einer der vehementesten Vertreter des Berlusconismus, Maurizio del Pietro, Chefredakteur des Nachrichtenmagazins Panorama (das selbstredend zum Medienkonzern des Cavaliere gehört). Bis vor kurzem Bewunderer der deutschen Kanzlerin, gab er ihr in den Tagen des Rücktritts seines Brötchengebers alle Schuld am italienischen Desaster. Angela Merkel habe die Krise zu verantworten, schimpfte del Pietro, denn mit einer raschen und großzügigen Entscheidung in Sachen Griechenland wäre Europa gar nicht erst in das schwere Fahrwasser geraten, in dem es heute zu kentern drohe. Wohl wahr – aber sein Wutanfall gegen Merkel galt in Wahrheit der Tatsache, dass sie, eher nolens als volens, den Parteifreund Berlusconi geopfert hatte.
Aus der Anti-Stimmungsmache der einen gegen die anderen scheren nur die Orban-Ungarn aus: Sie protestieren gleich gegen ganz Europa und das „internationale Kapital“ – Letzteres aber nur deshalb, weil es sich dabei um einen kaum verschleierten rechten Kampfbegriff für die berühmte „jüdische Weltverschwörung“ handelt.
Mit der Nationalisierung der Schuld(en) lässt sich ja auch herrlich von der Verantwortung ablenken, die Regierungen (und Regierte) in ihren jeweiligen Ländern für die Euro-Krise tragen. In Griechenland oder Italien hatte man es sich zwischen Korruption, Vettern-, Cliquen- und Klientelwirtschaft, der Herrschaft des Partikularinteresses auf Kosten der Allgemeinheit, doch ganz gemütlich eingerichtet. In Deutschland wiederum profitierte man blendend von den geschönten Zahlen aus Athen – dass man dort über seine Verhältnisse lebte, war der deutschen Exportwirtschaft ebenso recht wie den deutschen Banken.
So ist der angeblich griechische Betrug ein Ammenmärchen. Wären die europäische Kommission und die europäischen Regierungen tatsächlich jahrelang auf die falschen griechischen Angaben hereingefallen, hätten sie wegen blinder Gutgläubigkeit (also politischer Unfähigkeit) unverzüglich den Hut nehmen müssen. Das hat niemand je gefordert – aus obigen Gründen.
Nein, in Europa ist nie zusammengewachsen, was zusammengehört. Die so genannten europäischen Eliten haben versagt und sind selbstverständlich nicht bereit, ihre Schuld – und damit ihre gemeinsame Verantwortung für die Schulden – einzugestehen. Deshalb haben ressentimentgeladene und nationalistische Diskurse nicht nur Konjunktur, sondern vertiefen die Spaltung Europas noch. Der Begriff „Hilfspaket“ bildet dabei nur das Komplement zur Überzeugung der Griechen – laut einer neuesten Umfrage sind es 77 Prozent –, Deutschland wolle ein „Viertes Reich“ errichten. Denn die vermeintliche Hilfe nur für Griechenland ist so sehr europäische Selbsthilfe, wie hinter der deutschen Ablehnung von Eurobonds nicht der Anspruch auf ein Viertes, Fünftes oder Sechstes Reich steckt, sondern das schlichte Interesse, für die eigenen, jahrelang vergoldeten, Fehler nicht finanziell büßen zu müssen.
Die Finanzmärkte agieren derweilen frei von allen Nationalismen. Eine europäische Linke aber, die vor lauter eingebildeten Nazis keine komplexen Zusammenhänge mehr erkennt – und mit dem rechten Feuer spielt –, hat es nicht besser verdient, als gemeinsam mit diesem Europa, unterzugehen.
Jan Koneffke, geb. 1960 in Darmstadt. Er studierte Philosophie und Germanistik in Berlin und verbrachte nach einem Villa-Massimo-Stipendium sieben Jahre in Rom. Heute lebt er als Schriftsteller und Publizist in Wien und Bukarest. Werke (Auswahl): Paul Schatz im Uhrenkasten (2000; als TB 2010), Eine nie vergessene Geschichte (2008; als TB 2011), Die sieben Leben des Felix Kannmacher (2011; alle bei DuMont).
08.03.2012©
Jan Koneffke / wespennest
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